HUGO

CONTAINER

BERLIN​

Wann und wo immer Sie kurzfristig oder langfristig Unterstützung brauchen – wir sind Ihr Ansprechpartner für
Containerdienstleistungen aller Art. Bei Bedarf sind wir Innerhalb von 24 Stunden vor Ort. 

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1. VERTRAGSABSCHLUSS

Der Vertrag wird zwischen dem Besteller des Containers (nachstehend Auftraggeber genannt) und der HUGO Containerservice GmbH (nachstehend
Unternehmer genannt) geschlossen.
Der Vertrag kommt durch die Annahme der Bestellung zu den nachfolgenden Bedingungen zustande. Entgegenstehende Bedingungen des Auftraggebers
werden ausdrucklich ausgeschlossen. Abweichende Vertragsregelungen gelten nur, wenn sie im E ̈ inzelnen ausgehandelt sind und vom Unternehmer
schriftlich bestätigt wurden.

2. VERTRAGSGEGENSTAND

Der Vertrag betrifft die Bereitstellung eines Containers zur Aufnahme von Abfällen, die Miete des Containers durch den Auftraggeber fur die vereinbarte od ̈ er
unbestimmte Mietzeit und die Abfuhr des Containers durch den Unternehmer zu einer vereinbarten oder vom Unternehmer zu bestimmenden Abladestelle.
Die Übernahme von Abfällen ruht solange die Entsorgung, aus Gründen, die der Unternehmer weder grob fahrlässig noch vorsätzlich herbeigeführt hat, nicht
wie vorgesehen, erfolgen kann.
Dadurch entstehende Kosten, wie z. B. Standzeiten der Container über die vereinbarte Mietzeit hinaus, hat der Auftraggeber zu tragen. Der Unternehmer ist
berechtigt, die vertraglichen Leistungen durch Dritte zu veranlassen.
Die Wahl der Entsorgungsanlage (Deponie, Verbrennungsanlage, Sammelstelle, Sortieranlagen oder dergleichen) obliegt dem Unternehmer.
Der Unternehmer ist berechtigt, soweit nicht anders schriftlich vereinbart, sich den Inhalt des Containers anzueignen und darüber zu verfügen.
Angaben des Unternehmers über Größe und Tragfähigkeit des Containers sind Näherungswerte. Aus nicht wesentlichen Abweichungen kann der
Auftraggeber keine Preisminderung oder sonstige Ansprüche herleiten.

3. ZEITLICHE ABWICKLUNG DER AUFTRÄGE

Vereinbarungen über bestimmte Zeiten für die Bereitstellung oder Abholung des Containers sind für den Unternehmer nur verbindlich, wenn sie von ihm
schriftlich bestätigt wurden.
Auch in diesem Fall sind Abweichungen von bis zu 24 Stunden von dem zugesagten Zeitpunkt der Bereitstellung bzw. der Abholung als unwesentlich
anzusehen und begründen für den Auftraggeber keinerlei Ansprüche gegen den Unternehmer.
Der Unternehmer wird im Rahmen seiner betrieblichen Möglichkeit die Bereitstellung und Abholung des Containers so termingerecht wie möglich ausführen.

4. ZUFAHRTEN UND AUFSTELLPLATZ

Dem Auftraggeber obliegt es, einen geeigneten Aufstellplatz für den Container bereit- zustellen. Er hat auch für die notwendigen Zufahrtswege zum
Abstellplatz zu sorgen. Zufahrt (entsprechend der Fahrzeugmaße auf www.hugo-containerservice.de)
und Aufstellplatz (mindestens 15m) müssen zum Befahren mit dem für die Auftragserfullung erforderlichen LKW geeignet sein. Nicht befestigte Zufahrtswege ̈
und Aufstellplatze sind nur dann geeignet, wenn der Untergrund in anderer Weise ̈ für das Befahren mit schweren LKW vorbereitet ist.
Für Schäden an Zufahrtsweg und am Aufstellplatz besteht keine Haftung des Unternehmers, es sei denn, bei Vorliegen von Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit. Für Schäden am Fahrzeug oder Container infolge ungeeigneter Zufahrten und Aufstellplatze haf ̈ tet der Auftraggeber.
Der Auftraggeber erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass der Fahrer des Unternehmers berechtigt ist, Foto-/Video-/Bildaufnahmen zur
Beweissicherung anzufertigen und diese dauerhaft zu speichern.

5. SICHERUNG DES CONTAINERS

Fur die erforderliche Sicherung des Containers, etwa durch Beleuchtung oder Absperrung, ist ausschließlich der Auftraggeber ver ̈ antwortlich.
Die, fur die Benutzung ̈ öffentlicher Verkehrsflachen erforderliche, beh ̈ ordliche Gene ̈ hmigung hat der Auftraggeber einzuholen, es sei denn, der Unternehmer
hat diese Verpflichtung ubernommen. Der Auftraggeber hat alle Kosten ̈ für behordliche Genehmigungen zu tragen. ̈
Für unterlassene Sicherung des Containers oder fehlende Genehmigung haftet ausschließlich der Auftraggeber. Er hat ggf. den Unternehmer vor
Anspruchen Dritter freizustellen. ̈
Der Auftraggeber verpflichtet sich im Rahmen seiner Moglichkeiten und unter Beachtung seines Eigenschutzes jegliche Gefahr vom Container sowie von ̈
Dritten abzuwenden.

6. BELADUNG DES CONTAINERS

Der Container darf nur bis zur Höhe des Randes und nur im Rahmen des zulassigen H ̈ ochstgewichts beladen werden. ̈ Für Kosten und Schäden, die durch
überladen oder unsachgemäße Beladung entstehen, haftet der Auftraggeber.
Der Auftraggeber ist fur die richtige Deklaration des Abfallstoffes allein verantwortlich und haftet f ̈ ur alle Nachteile, die dem Unternehmer infolge falscher ̈
Deklaration bzw. nicht rechtzeitiger Anzeige von Veranderung der Beschaffenheit des Abfa ̈ llstoffes entstehen.
Folgende Mindestabnahmemengen gelten bei Absetzcontainern als vereinbart: 3m³ = 3m³, 5m³ = 3m³, 7m³ = 5m³, 10m³ = 7m³. Folgende
Mindestabnahmemengen gelten bei Abrollercontainer, als vereinbart: 10m³ = 10m³, 13m³ = 10m³, 15,5m³ = 13m³, 22m³ = 17m³, 30m³ = 25m³, 40m³ = 34m³

7. SCHADENSERSATZ

Fur Sch ̈ aden am Container, die in der Zeit von der Bereitstellung bis zur Abholung entstehen, haftet der Auftraggeber, auch wenn die U ̈ rsache des Schadens
nicht festgestellt werden kann. Es gilt Gleiches gilt fur̈ das Abhandenkommen des Containers in diesem Zeitrahmen.
Containertransporte durch Dritte oder fremde Gerate sind ̈ – ohne unsere schriftliche Zustimmung – grundsatzlich nicht erlaubt. ̈
Fur Sch ̈ aden, die an Sachen des Auftraggebers oder an fremden ̈ Sachen bei der Zustellung oder Abholung entstehen haftet der Unternehmer soweit ihm
oder seinem Personal Vorsatz oder grobe Fahrlassigkeit zur Last f ̈ allt. ̈ Der Aufrtaggeber haftet für Beschädigungen in Höhe einer Neuanschaffung.
Die Haftung entfallt, wenn der Schaden nicht innerhalb eines Zeitraum von 24 Stunden nach Abholun ̈ g vom Auftraggeber angezeigt wird.
Soweit die Haftung des Unternehmers durch diese Bedingungen eingeschrankt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch f ̈ ur Schadenersatzanspr ̈ uche gegen ̈
das Personal des Unternehmers.
Schadenersatzanspruche, die im Zusammen ̈ hang mit der Abwicklung von Vertragen entstehen, f ̈ ur die diese Bedingungen gelten, verj ̈ ahren nach 3 Monaten ̈
nach Kenntnis des Schadens durch den Berechtigten, gleichgultig auf welcher Rechts ̈ grundlage der Schadenersatzanspruch geltend gemacht wird.

8. ENTGELTE

Übermittelt der Auftraggeber falsche oder abweichende Informationen, so dass der Container nicht gestellt, gewechselt oder abgeholt werden kann, wird dem
Auftraggeber eine Pauschale in Höhe von 100€ für die Leerfahrt berechnet.

Das vereinbarte Entgelt umfasst – soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde – die Bereitstellung, die Miete, die Abholung und das Verbringen des Containers zum Bestimmungsort, sowie die Kosten für angelieferte Abfallarten. Für vergebliche An- und Abfahrten bei Bereitstellung oder Anlieferung des Containers oder Wartezeiten hat der Auftraggeber, soweit er dies zu vertreten hat, eine angemessene Entschadigung zu zahlen.

Soweit über die Mietdauer keine anderweitige Vereinbarung getroffen ist, beträgt diese 10 Werktage. Gibt der Auftraggeber den Container nicht spatestens ̈ nach Ablauf der vereinbarten Mietzeit zurück, so ist der Unternehmer berechtigt, für jeden Kalendertag über die vereinbarte Mietzeit hinaus bis zur Ruckgabe ̈ des Containers 2,50 Euro zu berechnen.

Wenn der Auftraggeber eine Wartezeit für den Unternehmer von < 30 min zu verantworten hat, berechnet der Unternehmer dem Auftraggeber 25€/pro angefangene Stunde.

Wenn der Auftraggeber eine bestimmte Abfallart bestellt und die entsorgende Abfallart abweicht, werden pauschal 125€ Sortierkosten fällig, die der Auftraggeber zu tragen hat.

Sollte in den Container einzelne Bestandteile KMF, Dachpappe und Asbest wissentlich oder unwissend untergemischt werden, so ist der Unternehmer berechtigt 100€ / pro angefangenem Big Pack für Umsortierungskosten in Rechnung zu stellen.

Sollten schadstoffhaltige Abfälle untergemischt werden, wird der komplette Container mit dem – zu der Zeit – gültigen Preis für das schadstoffhaltige Material, voll abgerechnet. Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

9. FÄLLIGKEIT DER RECHNUNGEN

Rechnungen des Unternehmers sind sofort ohne jeden Abzug zahlbar. Bei Verzug des Auftraggebers mit der Bezahlung der Rechnung ist der Unternehmer
berechtigt, Verzugszinsen gemäß dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.
Ein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht gegen fällige Forderungen des Unternehmers steht dem Auftraggeber nur zu, soweit es sich um unstreitige
oder rechtskräftig festgestellte Gegenforderungen handelt.
Mahnverfahren
Wir mahnen den Kunden einmal an, mit der zweiten Mahnung wird zeitgleich das Inkassobüro beauftragt, welches etwaig aufgetretene Kosten auf den
Auftraggeber umlegen wird. Eine Zahlung des angemahnten Betrags kann dann nur noch an das Inkassobüro erfolgen. Stornierungskosten in einem
laufenden Verfahren werden vom Unternehmer nicht getragen.

10. RÜCKLIEFERUNGSVORBEHALT

Kommt es zu einem Zahlungsverzug oder Zahlungsausfall des Auftraggebers, so ist der Unternehmer zur Rücklieferung an den Herkunftsort von vergleichbarem Material (der gleichen Abfallart wie auf dem Lieferschein eingetragen) sowie der gleichen Menge (Menge wie auf dem Liefer-/ Wiegeschein ausgewiesen) berechtigt.

Die bestehende Forderung des Unternehmers gegenüber dem Auftraggeber bleibt durch die Rücklieferung unangetastet und besteht weiterhin.

Für sämtliche Schäden und Forderungen, die durch die Rücklieferung entstehen

(z. B. eine Ein- und Ausfahrt durch den Rücklieferungsraum blockiert und somit andere Personen in ihrem Bewegungsfreiraum behindert werden,

sich andere Personen durch das rückgelieferte Material stören, ganz gleich in welcher Art und Weise, unberechtigtes Ablagern der Rücklieferung, da dem Auftraggeber der Rücklieferungsraum nicht sein Eigentum ist, der Rücklieferungsraum öffentlichen Verkehrsraum darstellt, eine andere Firma mit dem Abtransport, ganz gleich von wem beauftragt oder dergleichen) haftet ausschließlich der Auftraggeber. Er hat ggf. den Unternehmer von Ansprüchen freizustellen.

11. ZEITWEILIGE LAGERUNG

Wunscht der Auftraggeber eine zeitweilige Lagerung (maximal 6 Monate), so ist dies auf dem Lieferschein zu vermerken. Hierf ̈ ur wird dem Auftraggeber ein ̈
angemessener Mietzins in Rechnung gestellt. Die Kosten fur den R ̈ ucktransport tr ̈ agt der Auf ̈ traggeber.

12. ÄNDERUNGEN, ERGÄNZUNG, GERICHTSSTAND

Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart sind. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt die rechtlich zulässige Regelung, die wirtschaftlich der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhaltnis entstehenden ̈ Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ist der Sitz des Unternehmers.

Stand 01.01.2021

Widerrufsbelehrung für Privatkunden

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Sie beginnt nicht zu laufen, bevor Sie diese Belehrung in Textform erhalten haben.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (*) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluß, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Erklärung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten
haben, unverzüglich zurückzuzahlen.

Sie müssen uns im Falle des Widerrufs alle Leistungen zurückgeben, die Sie bis zum Widerruf von uns erhalten haben. Ist die Rückgewähr einer Leistung ihrer Natur nach ausgeschlossen, lassen sich etwa verwendete Baumaterialien nicht ohne Zerstörung entfernen, müssen Sie Wertersatz dafür bezahlen

Gestaltungshinweis

Fügen Sie Ihren Namen oder den Namen Ihres Unternehmens, Ihre Anschrift und Ihre
Telefonnummer ein. Sofern verfügbar sind zusätzlich anzugeben: Ihre Telefaxnummer
und E-Mail-Adresse.